Sarah Ueding

Heilerziehungspflegerin

Seite 2

 

Leistungen nach dem SGB VIII haben grundsätzlich Vorrang vor Leistungen des SGB XII. Das SGB XII ist aber ausnahmsweise vorrangig, wenn

 

es sich in der unterstützungsbedürftigen Mutter bzw. dem Vater um eine Jugendliche oder junge Erwachsene handelt

die Mutter bzw. der Vater körperlich oder geistig behindert oder von einer solchen Behinderung bedroht ist und

ihr/sein Unterstützungsbedarf bei der Pflege und Erziehung der Kinder einen Anspruch auf Eingliederungshilfe nach § 53 SGB XII begründet.

 

Die Kollisionsregelungen des § 10 SGB VIII greifen freilich nur, sofern ein Fall der Leistungskonkurrenz vorliegt, d.h. im Einzelfall tatsächlich

mindestens zwei Leistungsträger nach den für sie geltenden Sozialgesetzbüchern leistungspflichtig wären und

diese Leistungen in ihrer Zielsetzung und der Art des zu befriedigenden Bedarfs gleich, gleichartig, einander entsprechend, kongruent oder deckungsgleich sind.41 Nur dann besteht das Risiko der doppelten Leistung und damit Interesse an der gesetzlichen Festlegung, welcher Träger vorrangig leistungspflichtig ist.

 

Das wird in der Praxis gerne verkannt. Ob und inwieweit in Bezug auf die Unter-stützung behinderter Eltern(teile) tatsächlich gesetzliche Leistungskonkurrenzen

Eigene Webseite von Beepworld
 
Verantwortlich für den Inhalt dieser Seite ist ausschließlich der
Autor dieser Homepage, kontaktierbar über dieses Formular!